video_label

JETZT FÜR MORGEN

14.05.21

 

Liebe Freundinnen und Freunde,

 

was für eine Woche! „Jetzt für morgen" ist der Titel des neuen, supergrünen Koalitionsvertrags für Baden-Württemberg. Wir haben keine Zeit zu verlieren. Die Aufgaben – und vor allem das Megathema „Klimaschutz" – müssen wir schnell angehen.

 

JETZT FÜR MORGEN

Die neue grün-geführte Landesregierung hat am Mittwoch ihre Arbeit aufgenommen.

Für mich ist diese Woche rasend schnell vergangen. „JETZT FÜR MORGEN" beschreibt auch wie ich meine erste Woche im Landtag persönlich erlebt habe. Sie war überwältigend, aufregend und arbeitsreich. 

Sie war aber vor allem eins: sehr produktiv.

 

Am Montag wurde ich in den Vorstand der Landtagsfraktion gewählt - es ist ein sehr großer Vertrauensvorschuss und Vertrauensbeweis, neben meinen Kolleg*innen Susanne Bay, Petra Krebs, Oliver Hildenbrand und Daniel Lede Abal als stellvertretende Fraktionsvorsitzende gewählt zu werden. Als solche vertrete ich die Fraktion nach Außen und entscheide bei der grundsätzlichen politischen und strategischen Ausrichtung unserer Arbeit im Landtag mit. Es freut mich, dass ich in diesem Gremium mit Muhterem Aras zusammenarbeiten werde. In ihrer Funktion als Landtagspräsidentin gehört sie diesem höchsten Fraktionsgremium an – so wie der parlamentarische Geschäftsführer und unser Fraktionsvize Uli Sckerl.

 

Andreas Schwarz, der mit 57 von 57 Stimmen als Fraktionsvorsitzender bestätigt wurde, brachte die aufregenden Entwicklungen der letzten Monate auf den Punkt: „Noch nie waren wir GRÜNE so weiblich, so divers, so vielfältig - und so groß." Und das zeichnet sich auch in unserer neuen Geschäftsordnung ab, die eine paritätische Besetzung der Arbeitskreise (AKs) nun vorschreibt. Aus "soll" wird "muss".

 

Als Familienpolitikerin fand ich es beruhigend, dass er sogleich einen Bildungsgipfel zur Verbesserung der Lage von Kinder und Jugendlichen in Schulen ankündigte. Unter dem Motto „Lernbrücken gegen Lernlücken!" wollen wir sofort aktiv werden, um Kindern und Jugendlichen zu helfen, ihre Wissens- und Lernrückstände schnellstmöglich aufholen zu können. Auch unsere Kultusministerin Theres Schopper hat gleich zu Beginn ihres Amtes einen neuen Weg eingeschlagen. Den Weg der Verständigung und der Gemeinsamkeit.

 

Durch meine Wahl in den Fraktionsvorstand bin ich auch Mitglied im Übergangsausschuss geworden.

Die konstituierende Sitzung dieses Gremiums fand gleich am Dienstag statt. Der Übergangsausschuss tagt bis sich die Fachausschüsse des Landtags konstituiert haben. Bis das der Fall ist, wird das Gremium Entscheidungen fassen, die besonders in Zeiten von Corona keinen Aufschub dulden: Etwa für den Finanzausschuss, wenn die Entnahme von Mitteln aus der Rücklage für Haushaltsrisiken 7,5 Millionen Euro überschreitet. Der Ausschuss entscheidet auch über Finanzhilfen ab 500.000 Euro – was normalerweise im Zuständigkeitsbereich des Wirtschaftsausschusses wäre – und über Corona-Verordnungen. Die Konstituierung der eigentlichen Fachausschüsse des Landtags von Baden-Württemberg ist für den 23. und 24. Juni 2021 geplant.

 

Am gleichen Tag ging es mit meiner ersten Plenarsitzung und dem Konstituieren des Landtags los. Alles verlangsamt durch die strengen Kontaktregelungen, die auch für uns gelten. Muhterem Aras wurde mit einem überwältigenden Votum im Amt bestätigt und später am Nachmittag wurde der Koalitionsvertrag unterschrieben.

 

Nach der ersten Plenarsitzung ging es weiter mit der ersten Sitzung des Landtagspräsidiums, das den Ablauf der Parlamentsarbeit steuert. Als stellvertretende Fraktionsvorsitzende bin ich auch in diesem Gremium Mitglied.

Im rasanten Tempo ging es am Mittwoch weiter. Die 2. und 3. Plenarsitzungen wurden abgehalten, Winfried Kretschmann wurde als Ministerpräsident gewählt und vereidigt und die Regierung wurde bestätigt. Wir GRÜNE stellen folgende Regierungsmitglieder:

 

Ministerpräsident: Winfried Kretschmann

Finanzminister: Dr. Danyal Bayaz

Kultusministerin: Theresa Schopper

Umweltministerin: Thekla Walker

Wissenschaftsministerin: Theresia Bauer

Sozialminister: Manfred Lucha

Verkehrsminister: Winfried Hermann

 

Staatssekretäre im Staatsministerium:

Chef der Staatskanzlei: Staatsminister Dr. Florian Stegmann

Bevollmächtigter beim Bund und Staatssekretär für Medienpolitik: StS Rudi Hoogvliet

Vertreter des Landes bei der Europäischen Union und Staatssekretär für Landtagsangelegenheiten: StS Florian Hassler

Staatsrätin: N.N.

 

In den Ressorts:

Finanzen: StSin Gisela Splett

Kultus: StSin Sandra Boser

Umwelt: StS Dr. Andre Baumann

Wissenschaft: StSin Petra Olschowski

Soziales: StSin Dr. Ute Leidig

Verkehr: StSin Elke Zimmer

Landesentwicklung und Wohnen: StSin Andrea Lindlohr

 

Ich bin unheimlich froh und dankbar Mitglied des 17. Landtags von Baden-Württemberg zu sein und freue mich, meinen Wahlkreis Hechingen-Münsingen als direkt gewählte Abgeordnete vertreten zu dürfen. Ich werde mich mit voller Kraft für die Menschen in meinen Wahlkreis einsetzen. Ich freue mich auf die neuen Herausforderungen und darauf, dass wir die Aufbruchsstimmung im Land in die nächsten fünf Jahre mitnehmen.

 

Neben all diesen aufregenden Entwicklungen hat mein Team sich intensiv mit der neuen Infrastruktur für unsere Arbeit beschäftigt. Leider steht noch nicht alles bereit. Der Landtag ist gehörig umgekrempelt worden und das stellt auch eine Herausforderung für die Verwaltung dar. Aber wir kommen voran.

 

Wie geht's weiter?

Nächste Woche trifft sich die Fraktion zu einer zweitägigen Klausur, bei der auch die Themen und Ausschussmitgliedschaften unter die einzelnen Abgeordneten aufgeteilt werden. Nach den Pfingstferien werden mein Team und ich in das neue Metzinger Wahlkreisbüro einziehen. Wir halten euch auf dem Laufenden! Wir sind für euch und die Menschen im Wahlkreis da – sprecht uns gerne an, wenn ihr Fragen oder Anliegen habt.

 

Habt ihr den Koalitionsvertrag gelesen? Welche Projekte soll eurer Meinung nach die neue Landesregierung am schnellsten umsetzen? Schreibt mir gerne eine E-Mail oder schaut auf meiner Facebook-Seite vorbei, ich würde mich freuen.

 

Viele Grüße 

Cindy Holmberg
 
Ihre Landtagsabgeordnete für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN im Wahlkreis 61 Hechingen-Münsingen
Homepage: www.cindy-holmberg.de 
E-Mail:mailto: mail@cindy-holmberg.de        
 
----------------------------------------------------------------------------------------------------------------------------
Mitglied im Landtag von Baden-Württemberg
Mitglied im Kreisvorstand von Bündnis´90/Die Grünen Reutlingen
Mitglied im Landesvorstand von Bündnis'90/Die Grünen Baden-Württemberg
Mitglied im Regionalverband Neckar-Alb und Zweckverband Regionalstadtbahn
Mitglied im Vorstand der Grünen und Alternativern Räte (GAR) Baden-Württemberg
 

expand_less